Augsburger Flüchtlingsrat fordert Moratorium

Keine repressiven Maßnahmen gegen Geflüchtete – schon gar nicht während des Lockdowns!

Die Situation von Geflüchteten im laufenden oder nach einem abgelehnten Asylverfahren ist äußerst prekär und spitzt sich im Zuge der Corona-Pandemie noch zu. Behörden sind nicht in der Lage oder nicht Willens für menschenwürdige Lebensbedingungen von Geflüchteten auch in Augsburg zu sorgen. Einige Beispiele:

• Die Unterbringung in Massenunterkünften hat in den letzten Wochen und Monaten immer wieder dazu geführt, dass ganze Unterkünfte unter Quarantäne gestellt wurden, wenn dort Menschen positiv auf COVID-19 getestet wurden. Statt Infizierte von Nicht-Infizierten zu trennen, wird bei Geflüchteten die „Durchseuchung“ präferiert. Damit werden die Bewohner*innen der Unterkünfte einem Gesundheitsrisiko ausgesetzt, das man für die restliche Bevölkerung unbedingt vermeiden will. Es ist ein Skandal, wie hier mit zweierlei Maß gemessen wird.
• Während die Bundesrepublik am 16.12.2020 in den „harten Lockdown“ geht, wurden am selben Tag 30 Menschen nach Afghanistan abgeschoben – erstmals wieder seit März 2020. Abschiebungen stellen immer eine gravierende Menschenrechtsverletzung dar, indem sie massiv die Selbstbestimmung und die Persönlichkeitsrechte von Einzelnen verletzen. Abschiebungen in (Bürger-)Kriegsgebiete wie Afghanistan, Somalia oder Syrien sind umso gravierender als dort das Risiko besonders hoch ist, dass Abgeschobene durch Gewaltakte verletzt oder getötet werden. Nun kommt auch noch die Corona-Pandemie dazu. Das Auswärtige Amt warnt alle deutschen Staatsangehörigen vor Reisen nach Afghanistan und stellt fest, dass Afghanistan „von COVID-19 besonders stark betroffen“ ist. Die medizinische Versorgung entspreche „größtenteils nicht internationalen medizinischen Standards“. Menschen, die stark von COVID-19 betroffen sind, haben dort also weit geringere Überlebenschancen als in Deutschland. Das alles gilt nicht nur für Afghanistan. Es ist offensichtlich völlig inakzeptabel, dass derzeit Abschiebungen stattfinden und die Menschen somit in Lebensgefahr gebracht werden.
• Nicht nur Abschiebungen, sondern auch negative BAMF-Bescheide, Ausreiseaufforderungen und Abschiebungsandrohungen, die die Menschen trotz der Corona-Pandemie erhalten, führen zu massiven Ängsten und können bei den Menschen Panik und Traumata auslösen. Diese Reaktionen können aufgrund der coronabedingt reduzierten Beratungsmöglichkeiten von Behörden und Wohlfahrtsorganisationen nur eingeschränkt bis gar nicht aufgefangen werden. Auch ehrenamtliche Unterstützung ist derzeit kaum noch möglich. Negative BAMF-Bescheide sind in dieser Situation eine noch stärkere psychosoziale Belastung für die Betroffenen, als sie es ohnehin schon sind.
• Wir beobachten, dass auch in Augsburg die Behörden in vielen Fällen unkooperativ sind und keine Härtefall- oder Ausnahmeregelungen zulassen. Und das in einer Situation, in der die Behörden ihrer Beratungs- und Fürsorgepflicht nur eingeschränkt nachkommen. Auch in Augsburg werden Abschiebungen angedroht und Sozialleistungen gekürzt – beispielsweise aufgrund fehlender Mitwirkung bei der Passbeschaffung. Dabei ist die Passbeschaffung (ebenso wie die Identitätsklärung) aufgrund eingeschränkter konsularischer Tätigkeiten vieler Auslandsvertretungen in Deutschland häufig schlicht nicht zu schaffen.
• Psychiatrische Behandlungen von teilweise schwerst traumatisierten und suizidalen Personen konnte aufgrund der Kettenquarantänen ganzer Unterkünfte vielfach nicht fortgesetzt werden. Dies birgt für diese Personen ein massives Risiko. Wenn Betroffene zudem in dieser Situation Bescheide von Ämtern erhalten, die repressive Maßnahmen androhen oder deren Durchsetzung bekanntgeben, kann und wird dies fatale Folgen haben.

Bildung, Ausbildung, Arbeit, Soziales, Gesundheit, Rechte – alles steht für geflüchtete Menschen in prekären Lebenslagen und unter den Bedingungen des Lockdowns noch viel stärker auf dem Spiel. In dieser Ausnahmesituation ist es unerlässlich, ja sogar eine Pflicht, repressive asyl- und sozialrechtliche Maßnahmen auszusetzen.

Wir fordern daher alle zuständigen Behörden zu einem Moratorium auf. Bitte setzen Sie alle repressiven asyl- und sozialrechtlichen Maßnahmen mindestens für die Zeit des „harten Lockdowns“ und unter den Pandemiebedingungen aus. Insbesondere fordern wir ein Moratorium für

• Aufforderungen zur freiwilligen Ausreise, Abschiebungsandrohungen, aufenthaltsbeendende Maßnahmen und Abschiebungen,
• Aufforderungen zur Mitwirkung bei der Identitätsklärung und Passbeschaffung,
• Leistungskürzungen im Sinne des AsylbLG,
• Inhaftnahmen und Ingewahrsamnahmen zum Zwecke der Abschiebung und Ausreise, und für
• das Versenden negativer Asylbescheide des BAMF.

Bitte bemühen Sie sich um die Gesundheit geflüchteter Menschen in gleicher Weise, in der Sie sich für die Gesundheit der restlichen Bevölkerung einsetzen.

gez. Augsburger Flüchtlingsrat

https://augsburgerfluechtlingsrat.blogspot.com/

„»1500 Dollar für vier Dosen« (…) lautet das Angebot auf Telegram für einen chinesischen Covid-19-Impfstoff. Die Sicherheitsforscher von Check Point willigen ein, die Hälfte zu kaufen (…) zahlbar in Bitcoin. Den Kontakt haben sie aus einem Darknet-Forum, und auch ihr Geld verschwindet im Dunkeln. Als sie einige Tage nach der Bitcoin-Transaktion fragen, wann die Ware kommt, antwortet der Telegram-Kontakt noch, sie sei bereits versandt. Kurz darauf existiert der Account nicht mehr, und auch die Ware trifft nie ein.“

https://www.spiegel.de/netzwelt/web/darknet-so-sieht-der-schwarzmarkt-fuer-covid-19-impfstoffe-aus-a-b0989f9c-da01-4164-bb64-ef75f51248ba

bietet endlich mal der most psychotronic deutsche Kriminalverlag PULP MASTER. Verleger Frank Nowatzki packt seine Erfolgsrezepte in einem zweifellos viel zu kurzen 8´30-Video aus:

Der Verlag [pulp fiction] [krimi]

Habe mir fest vorgenommen, eines Tages alle PM-Bücher gelesen zu haben. Keine leichte Aufgabe. Wenn man sich zuerst immer an die neuen dranhängt. Demnächst mehr zu

(Quelle nicht überprüft via >> Zündfunk-Redakteur Michael Bartle on f-book >> Mario Stanton 8-2019 on f-book)

Einer der großen deutschen Autoren verstarb gestern in Wien mit 74 Jahren. Ich bin bis heute sehr stolz darauf, als mir Ludwig Fels nach meinem Johnny-Cash-Buch einen Brief schrieb. Man! A big JC-Fan, und mindestens so amerikanifiziert wie ich. Getroffen haben wir uns nur einmal in Wien (wo er schon lange lebte … es hat ihn nicht im mindesten gestört, dass er im deutschen Literaturbetrieb nicht mehr groß wahrgenommen wurde, so what), korrespondiert immer wieder. Auch als er das Hörspiel „Hello, I´m Glen Sherley“ schrieb, über den glücklosen Sänger und Kriminellen, von dem Cash in San Quentin den Song spielte. 1981 hatte ich erstmals von Ludwig Fels was mitbekommen, als im Magazin S!A!U! die ersten Kapitel von „Ein Unding der Liebe“ abgedruckt waren. Seine späten Romane haben mich alle mitgenommen. In einem meiner neuen Gedichte habe ich ihn gegrüßt …

„… während draußen ein tiefschwarzes und schneenasses Schwarz auf die Erde drückt und der Zug jetzt in Treuchtlingen hält – und ich denke Treuchtlingen, Treuchtlingen, Treuchtlingen? Was sagt mir diese kleine Drecksstadt, die in der Nacht nicht mehr als ein kleiner Bahnhof ist, an dem abgeführt wird, wer ohne Wohnsitz aussteigt – nein, zur Hölle! Das ist also die Stadt Treuchtlingen, die einen der besten Dichter deutscher Sprache ihren Sohn nennen kann, Ludwig Fels! Aber ich weiß nicht, ob ihn dieses Treuchtlingen irgendwann gut behandelt oder ihn allein schon mit diesem Namen verjagt hat – schon lange lebt er nicht mehr dort – ihr verdammten kleinen Städte, sie verjagen dich oder halten dich fest mir ihren ekelhaft feuchten Schlingen, und dieser Zug fährt nicht weiter …“

In meiner Nähe hängt traditionell der Jahresabreißkalender der Stadtsparkasse Dachau. Auf der Rückseite der abgerissenen Blätter sind nicht selten nützliche Informationen oder interessante Meldungen zu lesen. Unter dem Hinweis, dass am 9. Januar die Sonne um 1635 unterging, gab es eine neue Folge in der Rubrik „Wörter unter der Lupe“:

„<Alles in Butter> ist eine Redewendung aus dem Mittelalter. Über die Alpen wurden von Italien nach Deutschland teure Gläser transportiert … Ein Händler hatte da einen Einfall. Er legte die Gläser in Fässer und schüttete heiße Butter darüber“ und so „konnte man die Gläser sicher transportieren … Am Ziel war die erste Frage: Ist noch alles in Butter?“

Ich möchte diesen historischen Schwank ergänzen: Aufgrund der drei Bücher, die ich aus dem Englischen übersetzt habe, kann ich mitteilen, dass das Verb „buttern“, jedenfalls im Amerikanischen, sehr unterschiedliche Tätigkeiten meint. Da gilt es auf den Zusammenhang zu achten. Die Tätigkeit hat nicht zwingend mit dem Nahrungsmittel „Butter“ zu tun, auch wenn man nach Ansicht von Bertoluccis Film Der letzte Tango in Paris anderer Meinung sein könnte.

Hello you proud boys and girls of america

on your way to hell you should listen to this playlist of country music

you should have better listened to before taking the wrong way if you know

what I mean, if in doubt ask your mothers, but good night anyway with

WAYLON JENNINGS

lp are you ready for the country /a+b side

BIG AL DOWNING

lp same title /b

SKEETER DAVIS & NRBQ

lp she sings, they play /b

ANDRE WILLIAMS & THE SADIES

lp red dirt /a

JOHNNY CASH

lp johnny 99 /b

JOHNNY CASH

lp american recordings /a+b

STEVE EARLE

cd my best-of 1986-2011

MERLE HAGGARD

cd if I could only fly

CHARLEY PRIDE

lp 10^th album /b

JELLO BIAFRA & MOJO NIXON

lp prairie home invasion /a

STEVE EARLE

cd townes /one

DALE WATSON

cd every song I write is for you

WILLIE NELSON & MERLE HAGGARD

cd django and jimmie

LUCINDA WILLIAMS

2-lp good souls better angels /d

BOB DYLAN

“murder most foul”

für den am 9. Januar 1890 in Berlin geborenen Kurt Tucholsky. Vor und während der Getränkeausgabe abzusingen:

WER WAREN UNSERE AHNEN?

KASCHUBISCHE GERMANEN.

DIE ZEUGTEN ZUR ERFRISCHUNG

UNS PROMENADENMISCHUNG.

Zum Vortrag kommen die Texte und Noten aus dem mitzubringenden „Kurt Tucholsky Chanson Buch“ (Hamburg, 1983).

„Der Nameunserer Schule erinnert uns an den Schriftsteller Kurt Tucholsky, der 1890 im Moabiter Kiez geboren wurde und sich kämpferisch für Menschenrechte und eine bessere Zukunft in Deutschland eingesetzt hat. Zum Thema „Schule in der Gesellschaft“ hat er sich kaum geäußert, jedoch war er der Meinung, „dass Wandlung nicht oben, sondern unten, nicht außen, sondern innen zu beginnen hat.““

Diese Geschichte aus der Hamburger Staatsanwaltschaft könnte einen auf die Idee bringen, dass die Capitol-Angreifer kein politisches Motiv hatten, sondern einfach nur wütend-traurig sind, dass man ihren Papa so schlecht behandelt:

HAMBURG taz, 6.1.2020: „Die Hamburger Staatsanwaltschaft will den Mann, der vor der Synagoge einen Juden attackierte, anklagen. Ein politisches Motiv sieht sie nicht … Stattdessen liege das Tatmotiv in der psychischen Erkrankung des Tatverdächtigen … Er soll – bekleidet in einem Tarnanzug der Bundeswehr – den 26-Jährigen am Eingang der Synagoge im Bezirk Eimsbüttel von hinten mit einem Spaten angegriffen haben …

Auch wenn in den Taschen des Angreifers ein Zettel mit einem aufgemalten Hakenkreuz gefunden wurde, scheide ein politisches Motiv für die Tat aus. Zwar stehe die Tat und das Motiv in Beziehung zum jüdischen Glauben, diese Beziehung aber bestünde in erster Linie in der Krankheit des Tatverdächtigen … „Wir gehen wegen des Gesundheitszustands von der Schuldunfähigkeit des Tatverdächtigen aus“, sagt“ die Sprecherin der Staatsanwaltschaft.

https://taz.de/Anschlag-vor-Synagoge-in-Hamburg/!5738287/